Niedersachsen kann mehr - Städte und Gemeinden erwarten Gelder für Investitionen
„Wir brauchen intakte Straßen, vernünftig sanierte Schulen, ordentliche Sporthallen und gute KiTas. Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung fehlen den Kommunen allein in Niedersachsen über 15 Milliarden Euro für Investitionen. Weil dies bekannt ist, haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag eine Milliarde Euro zur Stärkung von kommunalen Investitionen versprochen. Diese Gelder vermissen wir immer noch schmerzlich – gerade erst hat eine NDR-Umfrage ergeben, dass 60 Prozent der Schulen sanierungsbedürftig sind.
Wir hoffen auch immer noch auf eine Integrationspauschale, damit die Städte und Gemeinden die Integration der Flüchtlinge in unserer Gesellschaft voran bringen können. Aber auch bei der künftigen EU-Förderung, der Finanzausstattung der Kommunen, der Grundsteuerreform, der Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, Landärzten und der Digitalisierung der Verwaltungen muss viel getan werden. Während im letzten Jahr die Aussichten und Versprechungen der neuen Regierung sehr vielversprechend waren, sieht die Umsetzung mittlerweile nicht mehr so gut aus“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, auf der Mitgliederversammlung des Spitzenverbandes der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Lohne.
In dem spannenden Dialog mit einer sprechenden Milchkanne machte Trips gegenüber Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, wie wichtig die Digitalisierung für alle Teile Niedersachsens ist. „Wir brauchen in jeder Stadt, überall auf dem Land, in …
